August 1999  
     
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Ayatollah Seyed Mahmud Hashemi-Shahrudi ersetzt Ayatollah Yazdi, 14.08.99

Irans Oberster Führer Khamene'i ernennt neuen Chef der Justiz 

Teheran, den 14.8.99, 0930 GMT (IRANISCHES FERNSEHEN, pers.) 

(Auszüge - aus einem Dekret des Obersten iranischen Führers Ayatollah Khamene'i) 

"Im Namen Gottes, des Gnädigen und Barmherzigen; Ayatollah Aqa Haj Seyed Mahmud Hashemi-Shahrudi, der göttliche Segen sei mit Euch. Nun,
da die Amtszeit Ayatollah (Mohammad) Yazdis nach seinem verständnisvollem Bemühen und seinen wertvollen Diensten beendet ist und aufgrund
Artikel 157 der Verfassung, ernenne ich hiermit Eure Exzellenz, einen hervorragenden Rechtsgelehrten, eine geeignete Persönlichkeit und eine
Persönlichkeit sowohl des Wortes als auch der Taten zum Leiter der Justiz der Islamischen Republik Iran. Die Bedeutung dieses heiklen und
gefahrvollen Amtes liegt darin begründet, dass das Wohlergehen, die Starke und Entschlossenheit dieser Institution Ursache ist für das
Wohlergehen sämtlicher Gremien, die für die Gesetzgebung und die Umsetzung des Gesetzes im islamischen System verantwortlich sind.
Außerdem ist es die Basis für die Unterstützung von Recht und Sicherheit im Leben sämtlicher Menschen, wie auch die Grundlage für den
materiellen und geistigen Fortschritt des Landes. Die Rechtsprechung ist der mächtige Arm des Systems der Islamischen Republik, und sie ist
verantwortlich für die Unterstützung des Rechts, für den Schutz der Rechte sämtlicher Bevölkerungsgruppen, ungeachtet ihrer Stellung, für die
kompromisslose Bestrafung in aller Strenge und ohne Nachsicht jener, die die Rechte des Volkes verletzen, und für die Beilegung von
Streitigkeiten. Die Erfüllung dieser großen Aufgabe bringt dem Lande Unabhängigkeit, wie auch wahren und dauerhaften Frieden für das Volk. Die
weiteren Aufgaben der Justiz einschließlich der Kontrollfunktion der Rechtsprechung über sämtliche Institutionen des Lande, der Vorbeugung
gegen Verbrechen, der Erziehung und geistigen Weiterbildung von Gefängnis Insassen verleihen dieser bedeutenden Institution des islamischen
Systems eine hohe und wirksame Position in der Führung des Landes und zeigen von daher die Wirksamkeit und Macht des islamischen Systems
in jeder Hinsicht... Die Starke und das Funktionieren der Rechtsprechung ist das wichtigste Merkmal, welches dieser grundlegenden Institution des
islamischen Systems dabei helfen kann, seine wichtigsten Zuständigkeiten umzusetzen, nämlich den Schutz und die Wahrnehmung der Rechte
der Unterdrückten und das Vorgehen gegen jene, die die Rechte des Individuums beziehungsweise der Gemeinschaften verletzen..." (De/schr) 

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